Das lässt Paragraph 361 der Strafprozessordnung zu."
( Quelle: BILD)
Geändert wurde der Paragraph 6 des Einkommensteuergesetzes, in dem geregelt ist, wie Aktiva und Passiva einer Bilanz zu bewerten sind.
( Quelle: Welt 1999)
Gäste im Lab werden die Typographen von Paragraph aus Moskau und das Team des Berliner Flyer sein.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Seitdem ist es umstritten, ob eine Vertragsstrafe noch zulässig ist, da Paragraph 309 Nr. 6 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in neuer Fassung eine Vertragsstrafe in Form einer einseitig vorgegebenen Vertragsklausel verbietet.
( Quelle: Abendblatt vom 17.10.2004)
Dies ist strafbar nach Paragraph 331 des Strafgesetzbuches.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Helmut Engel versucht derweil, die Erwartungen zu dämpfen: "Der erste Paragraph des Bergwerkgesetzes lautet 'Vor der Hacke ist es duster'.
( Quelle: Welt 1998)
Die Ausschreibung von Kontrollmitteilungen soll vielmehr unterbleiben (Paragraph 30 a Absatz 3 AO).
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Paragraph 20 bezieht sich auf unabhängige Bewerber wie Hohmann.
( Quelle: Spiegel Online vom 11.09.2005)
Dagegen könnten Verhandlungen - z. B. über den Paragraph 218 oder einen Bosnien-Einsatz - gesendet werden, weil es nicht um Einzelschicksale geht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Länderchefs ergänzten Paragraph 3 dahingehend, daß für beide Programme mit Schwerpunkt Kultur und Information "eine bundesweit möglichst gleichwertige terrestrische Verbreitung" angestrebt werde.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)