Paragraphen

  1. Beugehaft, Kronzeugenregelung sowie die Paragraphen 129 und 129 a sollten abgeschafft werden. ( Quelle: TAZ 1997)
  2. Der Bedarf für die Magnetbahn sei in einem nur 27 Worte umfassenden Paragraphen einfach festgeschrieben worden, ohne ihn tatsächlich nachzuweisen und entsprechende Analysen vorzulegen, kritisierte die Ministerpräsidentin. ( Quelle: Welt 1996)
  3. Zwar enthält das Strafgesetzbuch in seinem Paragraphen 274 den Straftatbestand der Urkundenunterdrückung oder -vernichtung, doch nur für den Fall des Vorsatzes. ( Quelle: Die Welt 2001)
  4. Nur einzelne Paragraphen waren letzte Woche auf den Zeitungsseiten durchgesickert. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Mit ihrem Kompromißvorschlag zur Reform des Paragraphen 218 habe die Bundestagsfraktion der Bündnisgrünen den innerparteilich bislang unumtrittenen Konsens verlassen, erklärte die Vorständlerin Regina Schmidt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  6. Dieser schlägt eine Novellierung des Paragraphen 24a des Straßenverkehrsgesetzes vor, wonach der Blutalkoholgrenzwert für Fahrtüchtigkeit von 0,8 Promille auf 0,5 gesenkt und der Blutalkoholtest durch die Atemalkoholkontrolle (AAK) ersetzt werden soll. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  7. Der Vorsitzende Richter Thomas Gerretz erklärte den umstrittenen Paragraphen elf wie schon bei der einstweiligen Verfügung am 10. März für nichtig. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Präsident Daniel Moi, der Nachfolger des Staatsgründers Jomo Kenyatta, wurde nach den Paragraphen der kenianischen Gesetze wiedergewählt und am Montag für weitere fünf Jahre vereidigt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  9. CSU-Fraktionsarbeitgruppe Recht, Fritz Wittmann, erläuterte gestern auf einer Pressekonferenz die Grundzüge des neuen Paragraphen: ( Quelle: TAZ 1988)
  10. Das fast schon demokratische Verlangen, Paragraphen klar (also auch für den Laien verstehbar) zu formulieren, ist bundesweit von parlamentarischen Versorgungstüftlern über Jahre (mit Absicht?) mißachtet worden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)