1. Mit einem großen "X" hat Greenpeace heute vor dem Europäischen Patentamt gegen die Aufweichung des Patentierungsverbots für Pflanzen und Saatgut protestiert. ( Quelle: OTS-Newsticker）
2. Das Europäische Patentamt überschreite seine Befugnisse und stelle sich in den Dienst wirtschaftlicher Interessen, weil es entgegen der gültigen Rechtslage Patente auf Pflanzen und Tiere erteile. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.04.2003）
3. Gegenstand des Unternehmens: Die Einrichtung und die Führung gastronomischer Betriebe unter der beim deutschen Patentamt registrierten Marke Lutter & Wegner zum Zwecke des späteren Betriebs. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
4. Auf eine weitere vermarktungsreife Erfindung machte man mich freundlicherweise beim Berliner Patentamt aufmerksam: ein Verfahren und eine Vorrichtung - als Einbau in Spezialflugzeugen - zur Bekämpfung von Wirbelstürmen (DE 4220695 C2). ( Quelle: Die Zeit 1995）
5. Allein beim Deutschen Patentamt wurden im Jahr 2000 mehr als 110000 Patente und knapp 87000 nationale Marken eingereicht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 31.01.2002）
6. Sie beantragte Gebrauchsmusterschutz, der vom kaiserlichen Patentamt auch innerhalb weniger Tage bewilligt wurde. ( Quelle: Die Zeit 1996）
7. Das Resultat kann sich sehen lassen: Aus dem ehemaligen "Patentamt" der DDR wurde der Stasi-Mief herausgeschrubbt, übertüncht und beseitigt. ( Quelle: TAZ 1996）
8. Für Streitfälle soll eine Einigungsstelle beim Deutschen Patentamt eingerichtet werden, die in Kollissionsfällen auf Antrag zwischen den Parteien eine gütliche Einigung vermitteln soll. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
9. Die Absolventen sollen einmal in der Patentabteilung eines Unternehmens oder bei öffentlichen Institutionen wie dem Deutschen Patentamt arbeiten. ( Quelle: Die Zeit (08/2001)）
10. Eine neue Hardwarelösung aus Berlin beschäftigt derzeit nicht nur das Patentamt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）