1. Freilich, selbst wenn es sich herausstellt, daß der Rechtsanspruch der Preussag AG keiner ist, bleibt die Zukunft des Hauses ungewiß. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
2. Künftig soll es auch einen Rechtsanspruch auf einen Teilzeitarbeitsplatz geben. ( Quelle: ）
3. Als Beispiele nennt Weber das Landesabfallgesetz, das alle Landkreise verpflichte, eine separate Biomülltrennung einzuführen und den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
4. Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PZPR) löste sich 1990 formal auf, die SdRP war, juristisch gesehen, eine neugegründete Organisation ohne Rechtsanspruch auf das alte kommunistische Parteivermögen. ( Quelle: TAZ 1997）
5. Die Landesregierung habe deshalb gesagt, "wir können den Rechtsanspruch ab 1. Januar 1996 nicht erfüllen". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
6. "Jeder weiß, wie lange es noch dauern wird, bis der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchgesetzt ist", übt Herzog ziemlich unverhohlen Kritik an den politisch Verantwortlichen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
7. Es besteht kein Rechtsanspruch. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991）
8. In den Jahren zuvor waren dagegen Summen um die 500 Mark für viele Arbeitslose die Regel gewesen, allerdings ohne Rechtsanspruch. ( Quelle: Welt 1998）
9. Laut Grundgesetz haben Religionsgemeinschaften einen Rechtsanspruch gegen den Staat auf Einrichtung von Religionsunterricht. ( Quelle: Spiegel Online vom 25.02.2005）
10. Sie votierten aber für eine soziale Grundsicherung, ein höheres Arbeitslosengeld, ein kostenfreies Vorschuljahr und einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.07.2005）