Freilich, selbst wenn es sich herausstellt, daß der Rechtsanspruch der Preussag AG keiner ist, bleibt die Zukunft des Hauses ungewiß.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Künftig soll es auch einen Rechtsanspruch auf einen Teilzeitarbeitsplatz geben.
( Quelle: )
Als Beispiele nennt Weber das Landesabfallgesetz, das alle Landkreise verpflichte, eine separate Biomülltrennung einzuführen und den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensjahr.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PZPR) löste sich 1990 formal auf, die SdRP war, juristisch gesehen, eine neugegründete Organisation ohne Rechtsanspruch auf das alte kommunistische Parteivermögen.
( Quelle: TAZ 1997)
Die Landesregierung habe deshalb gesagt, "wir können den Rechtsanspruch ab 1. Januar 1996 nicht erfüllen".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
"Jeder weiß, wie lange es noch dauern wird, bis der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchgesetzt ist", übt Herzog ziemlich unverhohlen Kritik an den politisch Verantwortlichen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Es besteht kein Rechtsanspruch.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
In den Jahren zuvor waren dagegen Summen um die 500 Mark für viele Arbeitslose die Regel gewesen, allerdings ohne Rechtsanspruch.
( Quelle: Welt 1998)
Laut Grundgesetz haben Religionsgemeinschaften einen Rechtsanspruch gegen den Staat auf Einrichtung von Religionsunterricht.
( Quelle: Spiegel Online vom 25.02.2005)
Sie votierten aber für eine soziale Grundsicherung, ein höheres Arbeitslosengeld, ein kostenfreies Vorschuljahr und einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.07.2005)