GEN-DATEI: Der Rechtsausschuß des Bundestags hat der Einrichtung einer Gen-Datei zur Verbrechensbekämpfung zugestimmt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Gesetzentwurf solle schon in der kommenden Woche im Rechtsausschuß verabschiedet werden, hieß es gestern.
( Quelle: Welt 1996)
Die Erklärung wurde gestern vom Rechtsausschuß des Bundestages verabschiedet und soll im Mai vom Bundestags-Plenum beschlossen werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Aus dem Rechtsausschuß aber kamen wegen völkerrechtlicher Erwägungen Bedenken.
( Quelle: TAZ 1997)
In einer Anhörung vor dem Rechtsausschuß des Repräsentantenhauses begannen die Anwälte Clintons ihre zweitägige Verteidigung des Präsidenten.
( Quelle: )
Referent Leubel, beim Bayerischen Sozialministerium für Jugend, Film und Jugendschutz verantwortlich, hängt dem Rechtsausschuß der FSK ein Appellationsverfahren an den Hals.
( Quelle: TAZ 1988)
Das Abgeordnetenhaus muß sich mit beiden Fällen beschäftigen, weil die PDS im Rechtsausschuß gegen die Aufhebung der Immunität gestimmt hatte.
( Quelle: TAZ 1997)
Ihre Ermittlungen hatte die Justiz in einem offiziellen Bericht für den Rechtsausschuß am 14. Mai aufgelistet, der jetzt beim "Spiegel" als geheimnisvoller "Vermerk" der Senatsverwaltung auftaucht.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Der Rechtsausschuß des Repräsentantenhauses gab die Aufnahme am Freitag dennoch zur Sendung frei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Das war, bildlich gesprochen, eine Kehrtwende um 180 Grad. Ohne Wenn und Aber hat der Rechtsausschuß die Versteinerungslinie verlassen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)