1. Damit bleiben die klaren Rechtsgrundsätze der Charta das Kriterium für die militärischen Aktionen der USA und das heißt, der Bush-Krieg ist ein völkerrechtswidriger Aggressionskrieg. ( Quelle: Neues Deutschland vom 24.03.2003）
2. Zum anderen kommen - entgegen der Auffassung der Vorsinstanz - die zu § 463 BGB entwickelten Rechtsgrundsätze im Streitfall nicht zum Tragen, da dieser im Bereich der Rechtsmängelhaftung anzusiedeln ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
3. Diese Rechtsgrundsätze beruhen vor allem auf dem römischen Recht und auf dem Christentum, wie es seit dem Ende der Antike zunächst durch die katholische Kirche und später durch die christlichen Kirchen Gestalt gefunden hat. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
4. Kritiker sind der Auffassung, dass mit diesem Auslieferungsinstrument Rechtsgrundsätze der deutschen Verfassung preisgegeben werden. ( Quelle: Südwestrundfunk vom 19.07.2005）
5. Sie konnte nur gegründet und ins Werk gesetzt werden, weil den Mitgliedstaaten Rechtsgrundsätze gemeinsam sind, auf deren Grundlage Gemeinschaftsrecht geschaffen wurde. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997）
6. Auf der Seite der Taliban setzte das freilich die Akzeptanz elementarer Rechtsgrundsätze voraus. ( Quelle: Die Welt 2001）
7. Eine liberale Gesellschaft ist eine Gesellschaft, in der Menschen mit unterschiedlichen moralischen Vorstellungen durch gemeinsame Rechtsgrundsätze zusammengehalten werden. ( Quelle: Die Welt vom 11.02.2005）
8. ZDF-Intendant Dieter Stolte wies in einer Erklärung in Mainz gestern darauf hin, dass bei der journalistischen Aufbereitung von Gerichtsverfahren unbedingt die allgemeinen Rechtsgrundsätze zu beachten seien. ( Quelle: DIE WELT 2001）