1. Juristisch geht es bei der heutigen Verhandlung nicht in erster Linie um die Frage, ob das Rechtsinstitut der Eingetragenen Lebenspartnerschaften gegen das Grundgesetz verstößt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.07.2001）
2. Es muß vielmehr eine dem erwähnten französischen Rechtsinstitut entsprechende "unite economique et sociale" dazukommen, eine Arbeits- und Lebenseinheit, die innerhalb des Unternehmensverbundes eine arbeitsrechtl. Organisationseinheit konstituiert. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
3. Angefangen vom mehrheitlich konservativen Deutschen Richterbund über die in der ÖTV organisierten Richter und Staatsanwälte bis hin zu den Anwaltsorganisationen/ niemand will sich mit dem organisierten Verrat als Rechtsinstitut gemein machen. ( Quelle: TAZ 1989）
4. Wenn solch ein Rechtsinstitut einmal da ist, ist es da. ( Quelle: Spiegel Online vom 31.01.2003）
5. In einer möglichen rot- grünen Koalition will der in Köln lebende Schwabe einen "Bundesschwulenbeauftragten", die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben sowie ein "Rechtsinstitut für nichteheliche Lebensgemeinschaften" durchsetzen. ( Quelle: TAZ 1994）