Rechtsklärung

  1. Zudem, so Wolf weiter, stehe ja noch die grundsätzliche Rechtsklärung durch das Karlsruher Bundesverfassungsgericht aus, daß erst einmal klären muß, ob den vom Schreibtisch agierenden früheren DDR-Spionagechefs überhaupt der Prozeß gemacht werden kann. ( Quelle: TAZ 1991)
  2. Vor einem Bundesgericht in San Francisco im Bundesstaat Kalifornien kämpfte das Internet-Unternehmen darum, seine Webseite bis zur endgültigen Rechtsklärung offen lassen zu dürfen. ( Quelle: DIE WELT 2000)