Rechtslage

  1. Erschwerend kommt hinzu, dass zu Jahresbeginn die Rechtslage bei den Notfällen ungeklärt war. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.04.2004)
  2. "Die Rechtslage ist in diesem Fall nicht einfach zu beurteilen", erklärte Richterin Dr. Verena Schleicher zu Beginn der Verhandlung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Als er den Schaden geltend machte, lehnte sich der zuständige Sachbearbeiter der Kfz-Versicherung, die ihren Sitz im Hessischen hat, erst mal entspannt zurück und verwies den Versicherten auf die Rechtslage. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.02.2002)
  4. Aufgrund der unklaren Rechtslage hat die indische Börsenaufsicht nunmehr das Genehmigungsverfahren für das Übernahmeangebot an die Hindustan-Aktionäre ausgesetzt. ( Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28.06.2005)
  5. Die Arbeiten an der Erneuerung der Wasserleitung sollen erst dann fortgesetzt werden, wenn die Rechtslage klar ist. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Das sieht die Verbraucherzentrale genauso: "Privatpersonen sind grundsätzlich nicht berechtigt, anderer Leute Taschen zu durchsuchen", erläutert Geschäftsführerin Mechtilde Stock die Rechtslage. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Nach der derzeitigen Rechtslage dürfen Arzneimittel aus einem Nicht-EU-Mitgliedstaat ohnehin nicht über den Versandhandel, etwa das Internet, an den Endverbraucher geliefert werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 01.11.2002)
  8. Die Bedingungen, CR-Staatsbürger zu werden, erfüllen nach der Rechtslage nur verschwindend wenige Vertriebene. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Bei einem Ehepaar ohne Kinder liegt der Selbstbehalt deutlich über 2 000 Euro im Monat (siehe: Schwierige Rechtslage). ( Quelle: Handelsblatt vom 09.06.2005)
  10. Nach der neuen Rechtslage des so genannten Sarbanes Oxley Akts kann die SEC eingestrichene Strafzahlungen einem Fonds für geschädigte Anleger gutschreiben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.01.2004)