Keine Strafminderung für alkoholisierte Täter Bundesgerichtshof will Rechtspraxis überprüfen Karlsruhe (dpa) Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 24.05.2003)
Die Folge der bundesrepublikanischen Rechtspraxis, die die Verhältnisse in der DDR völlig außer Acht läßt, gibt den früheren Tätern Auftrieb.
( Quelle: Junge Freiheit 1997)
Und der BGH sagt jetzt, diese Rechtspraxis des Unrechtsstaates DDR ist zugunsten des angeklagten Richters zu berücksichtigen.
( Quelle: Die Zeit 1995)
"Sollte die Rechtspraxis durch das Bundessozialgericht auch auf noch vollschichtig leistungsfähige Versicherte ausgedehnt werden, könnte sich das Ausgabenvolumen sogar verdoppeln", sagte VDR-Geschäftsführer Franz Ruland vor dem Bundestagsausschuß.
( Quelle: Welt 1996)
Rechtspraxis und Staatssicherheit in der DDR.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die derzeitig gültige iranische Variante islamischer Rechts- und Religionsinterpretation ist nicht die der Schirin Ebadi - besonders nicht die Rechtspraxis in Bezug auf Frauen und Kinder.
( Quelle: Die Welt Online vom 11.10.2003)