Rechtssituation

  1. Das heißt, auf der Anklagebank sitzen heute nicht nur einzelne Richter, sondern die von den Siegern geschaffene Rechtssituation der Nachkriegszeit." ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  2. "Ich sehe keinen Anlass, an der Rechtssituation etwas zu ändern." ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.10.2005)
  3. Was die Beweise angeht, ist die Rechtssituation eindeutig. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Die Rechtssituation im Net sei "gekennzeichnet durch das Spannungsverhältnis zwischen weltweiter, weitgehend unkontrollierter Datenübertragung" und "unterschiedlicher oder fehlender nationaler Gesetzgebung sowie langwierigen Rechtshilfeabläufen. ( Quelle: FREITAG 2000)
  5. Der Bundesgerichtshof hat die Rechtssituation festgestellt, das politische Vorgehen der Bundesregierung und der Länder jedoch nicht kritisiert. ( Quelle: Junge Welt 1999)