Rechtsweg

  1. Einsendeschluss ist Donnerstag, der 10. August (Rechtsweg ausgeschlossen). ( Quelle: BILD 2000)
  2. Bei mehreren richtigen Einsendungen entscheidet das Los.. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. ( Quelle: )
  3. Rechtsweg eingeschlossen // Die Janolaw-Software basiert auf Fragestellungen zu typischen Problemen im Recht. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.05.2001)
  4. Nach Ansicht von Karlsruhe ist es mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wenn ein Gericht mit "letztlich spekulativen Erwägungen" dem Kläger den weiteren Rechtsweg abschneide. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  5. Der weitere Rechtsweg soll einheitlich zu den Oberlandesgerichten führen. ( Quelle: Welt 1999)
  6. Die Metall-Arbeitgeber wollen dort die Kürzung der Lohnfortzahlung für Kranke auf dem Rechtsweg durchsetzen und haben die IG Metall vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf verklagt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen wie auch die Barabgeltung oder die Übertragung des Gewinns. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.03.2003)
  8. Die Veranstalter wollen den Rechtsweg beschreiten, nachdem das Ordnungsamt entschieden hat, den Umzug nicht als Demonstration anzuerkennen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.06.2002)
  9. Microsoft hatte in der Prozeßpause der letzten Wochen versucht, den weiteren Rechtsweg durch einen Kompromißvorschlag abzukürzen. ( Quelle: )
  10. Wie die Bindung des Zweitgerichts rechtstechnisch einzuordnen ist, spielt keine Rolle bei der Frage, ob die Bindungswirkung über den Rechtsweg hinausreicht, in dem die Entscheidung gefällt worden ist. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)