Weder Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), der sein politisches Schicksal mit einer eigenen rot-grünen Mehrheit bei den wichtigen Reformgesetzen verknüpft hatte, noch Unions-Fraktionschefin Angela Merkel (CDU) melden sich zu Wort.
( Quelle: )
Die Schuld daran geben sie den Reformgesetzen der Bundesregierung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2003)
Der SPD-Abgeordnete Horst Schmidbauer blieb lange bei seinem Nein zu den Reformgesetzen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.10.2003)
Die SPD-Mehrheit versagte den vor zwei Wochen vom Bundestag erneut beschlossenen Reformgesetzen die Zustimmung und beendete so auch das zweite Vermittlungsverfahren.
( Quelle: Welt 1997)
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Zukunft der Koalition davon abhängig gemacht, dass Rot-Grün bei allen wichtigen Reformgesetzen in diesem Herbst eine eigene Mehrheit im Bundestag erreicht.
( Quelle: )
Namenswechsel bei Stiefkindern sind im Bürgerlichen Gesetzbuch mit den Reformgesetzen von 1997 (BGB1 I S. 2942) neu geregelt worden.
( Quelle: ZDF Heute vom 21.03.2002)
Zum Beispiel am Montag, bei einer wichtigen Anhörung zu den Reformgesetzen.
( Quelle: Die Welt Online vom 08.10.2003)
Kanzler Gerhard Schröder hat sein politisches Schicksal mit einer eigenen rot-grünen Mehrheit bei diesen wichtigen Reformgesetzen verknüpft.
( Quelle: Spiegel Online vom 18.10.2003)