Trotzdem gehe der Richtlinienentwurf zahlreichen Abgeordneten zu weit.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Ein entsprechender Richtlinienentwurf solle bis zum Sommer fertiggestellt werden.
( Quelle: onvista Wirtschafts-News 2000)
Es soll Klarheit darüber schaffen, welche Unterschiede zwischen dem im September 2003 im Europaparlament beschlossenen und von Open-Source-Anhängern begrüßten Richtlinienentwurf und dem Entwurf des EU-Ministerrat vom Mai bestehen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.08.2004)
Die Kommission hat Anfang des Jahres einen Richtlinienentwurf vorgelegt, der solche Software-Patente ermöglichen soll.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.08.2003)
Wird Monti hingegen durch einen neuen Kommissar ersetzt, wird es mit dem Richtlinienentwurf in diesem Jahr wohl nichts werden.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Als Kampfansage an den europäischen Tiefbau hat der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie die Absicht der EU-Kommission bewertet, dem Europäischen Parlament am 10. Februar den Richtlinienentwurf zum Gewässerschutz zur Abstimmung vorzulegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Zum Tragen kommt er aber nur, wenn alle Länder ihm zustimmen und gleichzeitig auch der Richtlinienentwurf insgesamt die Hürden nimmt.
( Quelle: Die Welt Online vom 01.10.2004)
Der Richtlinienentwurf, den die belgische Ratspräsidentschaft vorgelegt hat, ist eine Reaktion auf die Flut von Altmaterialexporten aus Deutschland vor allem nach Frankreich, Großbritannien und Spanien.
( Quelle: TAZ 1993)
Was die Hinweise auf Zigarettenschachteln betrifft, legte die Kommission 1999 einen Richtlinienentwurf mit dem Ziel vor, diese zu harmonisieren und stärker über die Gefahren des Rauchens aufzuklären.
( Quelle: Tagesspiegel vom 14.06.2004)
Der Oberbürgermeister wird gebeten, schnellst- möglich aufzuzeigen, welche Konsequenzen durch die geplante Einführung von Softwarepatenten im derzeitigen Richtlinienentwurf des EU-Rates für das Münchner LiMux-Projekt entstehen.
( Quelle: ZDF Heute vom 06.08.2004)