Satzung

  1. Der Reformzwang entsteht vor allem durch Kritik von außen und durch die Notwendigkeit, eine neue Satzung zu diskutieren. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.12.2003)
  2. Bei der Abfassung der Satzung sollen mögliche Ermäßigungssätze, Nutzungszeiten und die Möglichkeit der Ferienbetreuung mit eingearbeitet werden. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 18.04.2002)
  3. Nichtig sind auch die Regeln der Satzung in Rickenbach, wonach die Hauseigentümer ihren Klärschlamm nur den "beauftragten" Abholern der Gemeinde übergeben müssen nach einem privatrechtlichen Vertrag. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  4. Ende etwa eine Gesetzesbestimmung, daß die Gemeinden ermächtigt werden, die Feuerwehrdienstpflicht durch Satzung für Männer und Frauen zwischen 18 und 50 Jahren einzuführen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Die Landessportbünde wollen der vorliegenden Satzung zur Fusion von Deutschem Sportbund (DSB) und Nationalem Olympischen Komitee (NOK) nicht zustimmen. ( Quelle: Die Welt vom 23.09.2005)
  6. Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 13. November/1. Dezember 1993 ist die Satzung ergänzt in 20 (Unangemessene Vorteilszuwendung).HRB 27775 Travel Trading Reisebüro GmbH (Olivaer Platz 8 - 10, 10707 Berlin). ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  7. Nach der Satzung der Sozialdemokraten muß eine Wahlanfechtung von über zehn Prozent der anwesenden Stimmberechtigten unterstützt werden, wenn sie zugelassen werden soll. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. An dieser Frage zeigen sich aber die Grenzen der Strukturreform: Die wichtigsten Parteibarone, wie die Bundesminister Jürgen Trittin und Joschka Fischer, wollen sich gar nicht bewerben, egal wie die Satzung aussieht. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Die früheren Richter, darunter der ehemalige Bundesverfassungsrichter Konrad Kruis, sollen die Satzung der Münchner CSU so ändern, dass künftig geahndet werden kann, wenn Mitglieder gekauft werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.08.2003)
  10. Über den Stiftungszweck lesen wir als Paragraph 2 der Satzung: "Ausschließlicher und unmittelbarer Zweck der Stiftung ist die Förderung der Kultur. ( Quelle: Die Zeit 1995)