Der Reformzwang entsteht vor allem durch Kritik von außen und durch die Notwendigkeit, eine neue Satzung zu diskutieren.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.12.2003)
Bei der Abfassung der Satzung sollen mögliche Ermäßigungssätze, Nutzungszeiten und die Möglichkeit der Ferienbetreuung mit eingearbeitet werden.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 18.04.2002)
Nichtig sind auch die Regeln der Satzung in Rickenbach, wonach die Hauseigentümer ihren Klärschlamm nur den "beauftragten" Abholern der Gemeinde übergeben müssen nach einem privatrechtlichen Vertrag.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Ende etwa eine Gesetzesbestimmung, daß die Gemeinden ermächtigt werden, die Feuerwehrdienstpflicht durch Satzung für Männer und Frauen zwischen 18 und 50 Jahren einzuführen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Die Landessportbünde wollen der vorliegenden Satzung zur Fusion von Deutschem Sportbund (DSB) und Nationalem Olympischen Komitee (NOK) nicht zustimmen.
( Quelle: Die Welt vom 23.09.2005)
Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 13. November/1. Dezember 1993 ist die Satzung ergänzt in 20 (Unangemessene Vorteilszuwendung).HRB 27775 Travel Trading Reisebüro GmbH (Olivaer Platz 8 - 10, 10707 Berlin).
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Nach der Satzung der Sozialdemokraten muß eine Wahlanfechtung von über zehn Prozent der anwesenden Stimmberechtigten unterstützt werden, wenn sie zugelassen werden soll.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
An dieser Frage zeigen sich aber die Grenzen der Strukturreform: Die wichtigsten Parteibarone, wie die Bundesminister Jürgen Trittin und Joschka Fischer, wollen sich gar nicht bewerben, egal wie die Satzung aussieht.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die früheren Richter, darunter der ehemalige Bundesverfassungsrichter Konrad Kruis, sollen die Satzung der Münchner CSU so ändern, dass künftig geahndet werden kann, wenn Mitglieder gekauft werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.08.2003)
Über den Stiftungszweck lesen wir als Paragraph 2 der Satzung: "Ausschließlicher und unmittelbarer Zweck der Stiftung ist die Förderung der Kultur.
( Quelle: Die Zeit 1995)