Schmidt-Jortzig

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  1. Dem hielt Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) entgegen, mit dem Hirntod sei lediglich ein unumkehrbarer Sterbeprozeß eingeleitet. ( Quelle: Welt 1997)
  2. Bundesjustizminister Schmidt-Jortzig (FDP) zu BILD: "Wenn die Erfahrungen der anderen Länder dafür sprechen, halte ich die Einführung des elektronischen Hausarrestes auch in Deutschland für denkbar." ( Quelle: BILD 1997)
  3. Geis machte ebenso wie Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig deutlich, die Koalition sei bereit, im Gesetzgebungsverfahren auch weitergehende Vorschläge der Opposition zu erwägen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  4. Unterdessen sicherte FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle Schmidt-Jortzig volle Unterstützung bei seiner Kritik an dem 'fragwürdigen Sonderweg' Bayerns zu. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  5. Schmidt-Jortzig sagte dem "Spiegel", das 1994 beschlossene Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz sei völlig unzureichend. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  6. Es steht zu erwarten, daß Schmidt-Jortzig und Bundesinnenminister Manfred Kanther (CDU) dies zu bemänteln wissen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Dass die Entscheidung für die Einsetzung der Kommission an das Ende der Wochenagenda gesetzt worden sei, stehe hoffentlich nicht für ein mangelndes Interesse an diesem wichtigen Thema, merkte Edzard Schmidt-Jortzig von der FDP an. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Schmidt-Jortzig unterstrich zugleich, daß die meisten der jetzt von den großen Volksparteien heftig geforderten Gesetze bereits mit den Stimmen der FDP geschaffen worden seien, soweit sie vernünftig seien. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Nach Aussage von Bundesjustizminister Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) soll weiterhin der Produzent verantwortlich gemacht werden, der strafbare Inhalte ins Netz gibt, und nicht der Netzbetreiber. ( Quelle: )
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