Schutzklausel

  1. Verheugen sagte vor dem Parlament, die Beitrittsverträge sollten eine wirtschaftliche Schutzklausel enthalten. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 10.10.2002)
  2. Zudem will der Minister zu Beginn kommenden Jahres die Schutzklausel für ostdeutsche Braunkohle streichen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. So stelle sich die Schutzklausel für die ostdeutsche Braunkohle inzwischen als Standortnachteil für die neuen Länder heraus. ( Quelle: Welt 1999)
  4. Es geht darum, das Energiewirtschaftsgesetz so zu ändern, daß darin eine Schutzklausel eingebaut wird, die den 900 Stadtwerken in der Bundesrepublik ein Überleben sichert. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  5. Die Schutzklausel für den Arbeitsmarkt zielt besonders auf Ängste in Deutschland vor einem Zustrom preiswerter türkischer Arbeitskräfte nach einem Beitritt. ( Quelle: Spiegel Online vom 18.12.2004)
  6. Von dieser Stillhalte- oder Schutzklausel nicht beeinträchtigt werden hingegen Aktivitäten der Staatsanwaltschaft, die im Zusammenhang mit der Millionenentnahme bereits einen Beobachtungsvorgang angelegt hat. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.11.2002)
  7. Majewski: Wir haben eine Schutzklausel erwirkt, die es uns erlaubt zu agieren, wenn im Zuge des Öffnungsprozesses temporär ein Ungleichgewicht bei Lieferungen und Bezügen eintreten sollte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Dem breiten "Ja" liegt eine Schutzklausel zu Grunde, die es den Europaparlamentariern ermöglicht, noch einmal in den Beitrittsprozess einzugreifen, sollten Bulgarien und Rumänien im Reformeifer und bei der Umsetzung des EU-Rechts nachlassen. ( Quelle: Tagesschau vom 14.04.2005)
  9. Außerdem gilt bis 2014 eine Schutzklausel: Ist die Zuwanderung zu stark, so kann die Schweiz die Aufenthaltsbewilligungen erneut beschränken. ( Quelle: Die Welt vom 26.09.2005)
  10. Er verweist auf eine Schutzklausel des Energiewirtschaftsrechts. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)