Schutzpflicht

  1. Schmidt-Jortzig: Nein, es gibt aber die staatliche Schutzpflicht für besonders bedrohte Grundrechte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Dafür sprächen schon die Logik und die vorgegebene Schutzpflicht der Regierungen für ihre Landsleute. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Der Rechtsstaat muß nämlich Balance halten zwischen dem Gebot einer effektiven Strafverfolgung und seiner Schutzpflicht gegenüber dem einzelnen. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  4. Gegenstand der den Gesetzgeber treffenden Schutzpflicht ist jedoch der Bestand des Ersatzschulwesens als Institution. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Diese Schutzpflicht schließt die Aufgabe ein, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Verletzung von Rechtsgütern zu vermeiden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 11.12.2004)