Sicherheitsgesetz

  1. Der Beschluss des Landgerichts beziehe sich zwar auf das Berliner Sicherheitsgesetz ASOG. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.01.2002)
  2. Der indonesische Präsident Bacharuddin Jusuf Habibie hat am Freitag dem Druck wachsender Proteste gegen seine Regierung nachgegeben und die Unterschrift unter ein vom Parlament verabschiedetes Sicherheitsgesetz aufgeschoben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Nach den Massenprotesten in der vergangenen Woche will Hongkongs Regierung den Entwurf zu einem umstrittenen Sicherheitsgesetz abmildern. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.07.2003)
  4. Ein umstrittenes Sicherheitsgesetz, das Auslöser der Proteste war, wurde zurückgezogen und damit die Lage in der Stadt entspannt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 15.11.2003)
  5. Premierminister Mahathir Mohamad hatte zuvor gedroht, alle Teilnehmer der für den 12. Januar in Kuala Lumpur geplanten Veranstaltung nach dem "Internen Sicherheitsgesetz" (ISA) festnehmen zu lassen. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Allerdings: Kim Dae Jung verspricht, er werde die politischen Gefangenen freilassen, die Macht des Geheimdienstes stutzen, freie Gewerkschaften erlauben und das nationale Sicherheitsgesetz abschaffen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)