1. Zwar habe die enger gefasste Definition von Softwarepatenten eine verheerende Regelung verhindert. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.10.2003）
2. Die Gegner von Softwarepatenten können aufatmen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.12.2004）
3. Stimmt Renate Künast der Richtlinie zu, dann hätte ein grüner Minister bereits zum zweiten Mal die Entwicklung zu Softwarepatenten vorangetrieben, denn bei der politischen Einigung im Mai leitete Umweltminister Jürgen Trittin die deutsche Delegation. ( Quelle: Spiegel Online vom 08.03.2005）
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, schnellst- möglich aufzuzeigen, welche Konsequenzen durch die geplante Einführung von Softwarepatenten im derzeitigen Richtlinienentwurf des EU-Rates für das Münchner LiMux-Projekt entstehen. ( Quelle: ZDF Heute vom 06.08.2004）
5. Sie hoffen, mit Hilfe fraktionsübergreifender Bündnisse die Einführung von Softwarepatenten noch verhindern zu können, obwohl der Rechtsausschuss des Parlaments den Text des Rates kürzlich größtenteils unverändert ließ. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.07.2005）