Soldatengesetz

  1. Selbst mit dem neuen Gesetz, so VBSK-Chef Thomas Wassmann, begehe der Pilot eine Straftat, wenn er unbeteiligte Zivilisten töte; nach dem Soldatengesetz müsse er deshalb den Befehl verweigern. ( Quelle: Spiegel Online vom 20.06.2004)
  2. Bundeswehrsoldaten, die einem Marschbefehl zum Einsatz in Somalia folgen, oder Vorgesetzte, die ihn erteilen, machen sich nach Auffassung des Flottillenadmirals a. D. Elmar Schmähling nach dem Soldatengesetz (Paragraph 10 und 11) strafbar. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  3. Dem Liebespärchen der Bundeswehr wurde ein Dienstvergehen nach dem Soldatengesetz angelastet. ( Quelle: )
  4. Aber weit kommen sie nicht, überall findet sie unser Soldat und rechnet mit ihnen ab, wie es das Soldatengesetz befiehlt: Rache, Blut für Blut. ( Quelle: Die Welt vom 08.02.2005)
  5. Das zuständige Kreiswehrersatzamt berief sich auf das Soldatengesetz und die Laufbahnverordnungen, die auf dem Artikel 12a des Grundgesetzes fußen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Sie sind durch Völkerrecht, Genfer Konvention und das deutsche Soldatengesetz gebunden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 26.05.2004)
  7. Deutschland war dazu vom Europäischen Gerichtshof verurteilt worden und hatte im vergangenen Jahr das bis dahin geltende Verbot aus dem Grundgesetz gestrichen und das Soldatengesetz entsprechend geändert. ( Quelle: Die Welt 2001)
  8. Diese Gefahr bestehe jedoch, wenn Soldaten nur noch mit Genehmigung der Vorgesetzten kommunale Wahlmandate ausüben dürften, kritisierte Gertz die Absicht von Verteidigungsminister Rudolf Scharping, der das Soldatengesetz entsprechend ändern will. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Der Pilot begehe eine Straftat, wenn er unbeteiligte Zivilisten töte; nach dem Soldatengesetz müsse er deshalb den Befehl verweigern. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.06.2004)