Sozialhilfereform

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  1. Das Haushaltsdefizit ist drastisch reduziert, der Mindestlohn erhöht, die Gesundheitsreform in Raten eingeleitet, die Sozialhilfereform verabschiedet. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  2. Als Horst Seehofer im vergangenen Frühjahr erstmals die Eckpunkte zu seiner Sozialhilfereform vorstellte, beteuerte er noch, daß es dabei nicht um Einsparungen in Milliardenhöhe gehe, sondern bestenfalls um solche in Millionenhöhe. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  3. Im Bundesrat stehen die Arbeitsmarktkonzepte Hartz III und Hartz IV sowie die Steuer-, Gemeindefinanz- und Sozialhilfereform auf der Agenda - der Agenda 2010 droht die erste Niederlage. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 26.09.2003)
  4. Dadurch ist die diesjährige Anpassung zwar höher ausgefallen als im Vorjahr, gemessen an den Zielsetzungen der Sozialhilfereform ist das Ergebnis jedoch mehr als mager. ( Quelle: TAZ 1990)
  5. Die Sozialhilfereform 1996 war erst nach langem Ringen in den Vermittlungsausschüssen verabschiedet worden. ( Quelle: TAZ 1997)
  6. Dann ein Fehler: die Sozialhilfereform, die er anmahnt, liegt schon in der Länderkammer vor. Dort wird sie blockiert. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Weitere 1,3 Milliarden Mark sollen durch Kürzungen bei den Leistungen für Asylbewerber eingespart werden, sagte der CSU-Politiker am Dienstag in Bonn nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Sozialhilfereform durch das Bundeskabinett. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Diese Menschen hätten durch die Sozialhilfereform gerade eine Kürzung von 17 Prozent hinnehmen müssen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  9. Die von Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) vorgelegte Sozialhilfereform ist praktisch gescheitert. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Dagegen warf der SPD-Arbeitsmarktexperte Ottmar Schreiner der Bundesregierung eine "bewußt doppelzüngige Politik" vor. Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) gebe mit der Sozialhilfereform vor, deren Empfänger in Arbeit zu bringen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
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