Staatsverträge

← Vorige 1
  1. Es ist das älteste erhaltene Petschaft - seine drei Vorgänger sind verschollen -, das zwischen 1304 und 1810 alle bedeutenden Staatsverträge zierte. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.12.2004)
  2. Zeitungsmeldungen zufolge will die brandenburgische Landesregierung mit Berlin über eine Änderung oder eine Kündigung der Staatsverträge verhandeln. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Deswegen ist es ja auch richtig, dass zurzeit über Staatsverträge und Selbstverpflichtungen eine Präzision des Grundversorgungsgebots erfolgt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.03.2005)
  4. Um eine Strafe auch gegen den Willen eines Häftlings im Ausland vollziehen zu können, müßten Gesetze geändert und Staatsverträge mit den jeweiligen Ländern abgeschlossen werden. ( Quelle: FAZ 1994)
  5. Seit längerem verhandeln die Länder deshalb über neue Staatsverträge, kommen aber nicht voran. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Staatsverträge insbesondere zwischen Ländern, auch Gliedstaatenverträge genannt, werden ähnlich wie völkerrechtliche Verträge behandelt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Sollte die Fusion scheitern, seien mehr als zweihundert Staatsverträge notwendig, um zu entsprechenden Abstimmungen zu gelangen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Gleiches galt für Staatsverträge, durch die Verfassungsgegenstände berührt waren. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Die Kultusministerkonferenz plant im Gegenzug Staatsverträge, durch die Länderparlamente an der Reform beteiligt würden, aber nur am Rande, weil der Formungsprozeß längst abgeschlossen ist. ( Quelle: Welt 1997)
  10. Zu unterscheiden ist zwischen dem "fakultativen" und dem "obligatorischen" Referendum: wenn es zum Beispiel um Staatsverträge geht, muss zwingend eine Volksabstimmung stattfinden - ob das jetzt jemand verlangt oder nicht. ( Quelle: DIE WELT 2000)
← Vorige 1