Staatsvertrag

  1. Anfang 2007 läuft der derzeit gültige Staatsvertrag aus, die Kündigung müßte zwei Jahre vorher ausgesprochen werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.12.2004)
  2. Im Staatsvertrag aus dem Jahre 1924 ist festgelegt, daß eine Bekenntnisschule nur Schüler eines Bekenntnisses unterrichten darf. ( Quelle: TAZ 1997)
  3. Doch mit den Grundentscheidungen zu Währung und Wirtschaftspolitik begann zugleich eine Diskussion um Finanzhilfen und Transferzahlungen, die auch im Jahre zehn nach dem Staatsvertrag noch geführt wird. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  4. Das sieht ein von den Ländern vereinbarter Entwurf für einen Staatsvertrag vor. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.06.2005)
  5. Nach Darstellung des Außenministeriums hatte Moskau darauf bestanden, daß in einer gemeinsamen Erklärung auf den Staatsvertrag von 1955 Bezug genommen wird, der in Österreich die Besatzungszeit beendet hatte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Die Länder hatten zuvor auf ihre Rundfunkhoheit gepocht und durchgesetzt, daß die - teilweise wortgleichen - Bestimmungen für einen weiteren Teil der Dienste in einem Staatsvertrag geregelt werden. ( Quelle: )
  7. Alle 18 Miglieder wollen, wie berichtet, gegen den Staatsvertrag stimmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Niedersachsens Finanzminister Heiner Aller (SPD) und der Berliner Wirtschaftssenator Wolfgang Branoner (CDU) unterzeichneten am Freitag in Hannover den entsprechenden Staatsvertrag. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  9. Unter Sponsoring versteht der Staatsvertrag die Finanzierung einer Sendung, um einen Namen oder eine Marke zu fördern. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.07.2005)
  10. In einem ersten Schritt soll nämlich ein Staatsvertrag zwischen Rheinland-Pfalz, Bayern und Hessen die Voraussetzung für das ehrgeizige Projekt schaffen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)