Deshalb werde jedoch das Stasi-Unterlagengesetz nicht novelliert.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Wichmann: Ich mache gerade meinen letzten Schein, eine Hausarbeit im Öffentlichen Recht zum Stasi-Unterlagengesetz.
( Quelle: Spiegel Online vom 19.05.2003)
So mancher hält den Zeitpunkt für gekommen, das Stasi-Unterlagengesetz zu Fall zu bringen.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
An diesem Punkt müsse das Stasi-Unterlagengesetz präzisiert werden.
( Quelle: Die Welt Online vom 21.04.2002)
Birthler hatte sich deshalb bereits mit einem Brief an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) gewandt und darin den Bundestag gebeten, den Wortlaut des Stasi-Unterlagengesetz zu präzisieren.
( Quelle: Die Welt 2001)
Was die Volkskammer in den letzten Monaten der DDR mit dem ersten Stasi-Unterlagengesetz begann, die Aufarbeitung der sozialistischen Diktatur, wird dort vielfach, wenn überhaupt, erst jetzt in Angriff genommen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Jetzt haben Mitarbeiter des Bundesbeauftragten für das Stasi-Unterlagengesetz die Puzzleteilchen geordnet und zusammengesetzt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Gaucks Kommentar: Allein das Stasi-Unterlagengesetz regelt, welche Aktenteile die früheren IM lesen dürfen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Wie Behördensprecher Thomas Rogalla sagt, habe der BND im März 1992 den Besitz der MfS-Disketten angezeigt, gleichzeitig jedoch deren Herausgabe an die Gauck-Behörde unter Berufung auf das Stasi-Unterlagengesetz verweigert.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Genauer: Eingeschränkt wurde nicht das Stasi-Unterlagengesetz, sondern das, was die Behörde daraus gemacht hatte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.03.2002)