Stasi-Unterlagengesetz

  1. Deshalb werde jedoch das Stasi-Unterlagengesetz nicht novelliert. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Wichmann: Ich mache gerade meinen letzten Schein, eine Hausarbeit im Öffentlichen Recht zum Stasi-Unterlagengesetz. ( Quelle: Spiegel Online vom 19.05.2003)
  3. So mancher hält den Zeitpunkt für gekommen, das Stasi-Unterlagengesetz zu Fall zu bringen. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  4. An diesem Punkt müsse das Stasi-Unterlagengesetz präzisiert werden. ( Quelle: Die Welt Online vom 21.04.2002)
  5. Birthler hatte sich deshalb bereits mit einem Brief an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) gewandt und darin den Bundestag gebeten, den Wortlaut des Stasi-Unterlagengesetz zu präzisieren. ( Quelle: Die Welt 2001)
  6. Was die Volkskammer in den letzten Monaten der DDR mit dem ersten Stasi-Unterlagengesetz begann, die Aufarbeitung der sozialistischen Diktatur, wird dort vielfach, wenn überhaupt, erst jetzt in Angriff genommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  7. Jetzt haben Mitarbeiter des Bundesbeauftragten für das Stasi-Unterlagengesetz die Puzzleteilchen geordnet und zusammengesetzt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Gaucks Kommentar: Allein das Stasi-Unterlagengesetz regelt, welche Aktenteile die früheren IM lesen dürfen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Wie Behördensprecher Thomas Rogalla sagt, habe der BND im März 1992 den Besitz der MfS-Disketten angezeigt, gleichzeitig jedoch deren Herausgabe an die Gauck-Behörde unter Berufung auf das Stasi-Unterlagengesetz verweigert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  10. Genauer: Eingeschränkt wurde nicht das Stasi-Unterlagengesetz, sondern das, was die Behörde daraus gemacht hatte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.03.2002)