Für eine Änderung des Statuts der EZB braucht man dagegen die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten.
( Quelle: Die Zeit (44/2003))
Einzelheiten des neuen Statuts sollen in den nächsten Wochen mit Bürgermeistern und anderen Inselpolitikern geklärt werden.
( Quelle: TAZ 1996)
Dieses Unbehagen war der Grund für die Einrichtung des ICC - und für die zentrale Klausel seines Statuts, wonach er erst zuständig wird, wenn nationale Gerichte nicht willens oder imstande sind, zu handeln.
( Quelle: Die Zeit (29/2004))
Schalke 04 mußte jedoch andere Wege suchen, weil es nicht in der Lage war, bei Umgehung des Statuts die Steuern auf "legalem" Wege zu zahlen.
( Quelle: Die Zeit (11/1964))
Das Gericht hat die Revisionsklage von Mitarbeitern von Carl Zeiss gegen die Änderung des Paragrafen 37 des Statuts der Carl-Zeiss-Stiftung abgelehnt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.06.2003)
Er, der nicht mehr um seinen Einzug ins Europaparlament bangen muss, interessiert sich nur noch für das Überleben des Statuts, für das er jahrelang gearbeitet hat.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.01.2004)
Das Ministerium hatte erklärte, die Bebauungspläne verstießen zwar nicht gegen den Statuts Quo mit dem Start- und Landebahnsystem auf Rhein-Main, seien aber möglicherweise unvereinbar mit Plänen für eine neue Nordwestlandebahn.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.08.2001)
Und während die AGJPP an der Tube bosselt, arbeitet die Führung ihrerseits an "einigen wenigen Präzisierungen" des Statuts.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Die Voraussetzung für einen Zusammenschluss ist seit wenigen Wochen gegeben: Durch eine Änderung des Statuts wurden die Weichen für eine Privatisierung und damit eine Fusion mit einem Privatunternehmen wie der HDW gestellt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.06.2003)
Am Tag der Unterzeichnung des Statuts ließ er 18 Oppositionelle, die sich gegen eine Annäherung an Moskau ausgesprochen hatten, festnehmen.
( Quelle: Welt 1997)