'Scheiß des Monats', zweiter Akt: Das Oberlandesgericht (OLG) hat gestern unter Strafandrohung von 500 000 Mark in allen wesentlichen Punkten eine Einstweilige Verfügung gegen den Marburger Apotheker Gregor Huesmann bestätigt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Klage stützt sich auf den nach Meinung der betroffenen Mediziner unerlaubten Vorstoß Bayerns, durch Reglementierung und Strafandrohung die Berufsausübung zu beschränken.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Rechtsstaat müsse den Unterschied durch Strafandrohung markieren.
( Quelle: Welt 1998)
Der Staat ist durch die subjektiven Rechte der Soldaten gehindert, ihre Teilnahme an einem rechtswidrigen Kriegseinsatz unter Strafandrohung durchzusetzen.
( Quelle: FREITAG 2000)
Aber denen haben sie dann ganz schnell per Strafandrohung den Ton abgedreht.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Das Embargo bleibt streng, ebenso die Strafandrohung gegenüber Staaten und Firmen, die mit Iran kooperieren wollen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Hitzfeld formulierte allerdings seine Überlegungen, 'in Zukunft vielleicht' von der reinen Form der Zonendeckung abzurücken, wie eine Strafandrohung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Beanstandet wurde insbesondere die geplante ersatzlose Herausgabepflicht für alle Stasiunterlagen an die Gauck-Behörde und die Strafandrohung für eine nicht durch die Gauck-Behörde autorisierte Verwendung der Stasi- Unterlagen.
( Quelle: TAZ 1991)
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Peter Ramsauer, hält eine Strafandrohung für nicht "hinreichend begründbar", wie er der "Leipziger Volkszeitung" sagte.
( Quelle: Spiegel Online vom 19.01.2005)
Die Strafandrohung reiche hier von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)