Strafsenat

  1. Das entschied der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig (Az: 5 StR 485/01). ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.04.2002)
  2. Der 4. Strafsenat des Kammergerichts habe jetzt eine Beschwerde Speers gegen einen entsprechenden Beschluß des Berliner Landgerichts vom November 1994 zurückgewiesen, teilte der Berliner Justizsprecher Frank Thiel gestern mit. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Der 3. Strafsenat sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass der Marokkaner Mounir El Motassadeq von Beginn an in die Planung der Anschläge eingeweiht war und sie mit vorbereitet hat. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.02.2003)
  4. Kurz nach Verhandlungsbeginn wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen und den Prozeßbeteiligten eine Schweigepflicht auferlegt: Vor dem 1. Großen Strafsenat des Berliner Kammergerichts wird die sogenannte "Quelle C" vernommen. ( Quelle: TAZ 1996)
  5. Der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts in Frankfurt am Main unter seinem Vorsitzenden Richter Erich Schieferstein muß nun zunächst über zwei Beweisanträge der Hogefeld- Verteidigung entscheiden. ( Quelle: TAZ 1996)
  6. Andernfalls solle das Verfahren eingestellt werden, erklärten die Anwälte des 87jährigen vor dem 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in Berlin. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Bei der zweitägigen Anhörung will der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs prüfen, ob der Einsatz von Polygraphen zukünftig in Strafverfahren erlaubt ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Anders als die Bf. meint, ist das Ausreichenlassen bedingten Vorsatzes durch den 4. Strafsenat des RG für § 1 II SpionageG (vgl. auch RG, JW 1932, 408) für sich allein im Wiederafunahmeverfahren ebenfalls nicht auf Rechtsfehler zu überprüfen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Der 6. Strafsenat hielt die Männer für schuldig, Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Berlin und Düsseldorf geplant zu haben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.10.2005)
  10. Der 1. Strafsenat des Berliner Kammergerichts stimmte dem Antrag der Verteidigung der fünf Angeklagten zu, in Iran noch zwei vermeintliche Entlastungszeugen durch die deutsche Botschaft vernehmen zu lassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)