Unionsmehrheit

  1. Damit waren sie in der vergangenen Legislaturperiode bereits an der Unionsmehrheit im Bundesrat gescheitert. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.11.2005)
  2. Die Finanzminister der Länder haben unterdessen mit Unionsmehrheit den Bundeshaushalt 2004 und wichtige Reformgesetze der Bundesregierung abgelehnt. ( Quelle: Die Welt Online vom 12.09.2003)
  3. An der Unionsmehrheit bei künftig 37 zu 32 Stimmen ändert das nichts. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.09.2004)
  4. Mit ihrer Blockadehaltung habe die Unionsmehrheit im Bundesrat notwendige Schritte gegen die Steuerausfälle in Milliardenhöhe verhindert, kritisierte Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) im ZDF. ( Quelle: N-TV Online vom 15.05.2004)
  5. Koch sagte, die Unionsmehrheit im Bundesrat sei konstruktiv und habe bisher kein einziges Gesetz blockiert. ( Quelle: Spiegel Online vom 19.07.2003)
  6. Der Bundesrat versagte am Freitag mit seiner Unionsmehrheit dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetz die Zustimmung und folgte dem Antrag Bayerns, den Vermittlungsausschuss anzurufen. ( Quelle: ZDF Heute vom 22.06.2003)
  7. Die Unionsmehrheit rief dazu den Vermittlungsausschuss an. ( Quelle: Abendblatt vom 17.10.2004)
  8. Es gibt Neuwahlen, weil diese rot-grüne Koalition derzeit nicht souverän regieren kann - und selbst wenn sie noch einmal gewänne, änderte sich an der Unionsmehrheit im Bundesrat gar nichts. ( Quelle: Spiegel Online vom 25.05.2005)
  9. In Berlin wird davon ausgegangen, dass die Unionsmehrheit in der Länderkammer den Vermittlungsausschuss anrufen wird. ( Quelle: Die Welt Online vom 05.05.2004)
  10. Sie passierten zwar den Bundestag, wurden von der Unionsmehrheit im Bundesrat aber endgültig gestoppt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.07.2003)