Untersuchungsausschüsse

  1. Persönliche Beleidigungen, sogar Handgreiflichkeiten in aller Öffentlichkeit, Untersuchungsausschüsse, Misstrauensanträge wechseln bei jeder Zusammenkunft ab - für Unbeteiligte mit kaum zu durchschauenden gegenseitigen Vorwürfen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 03.11.2005)
  2. Es kann - von der Rechtslage her zumindest - die Brüsseler Kommission aus den Sesseln kippen und seit dem Maastricht-Gipfel durch Untersuchungsausschüsse Skandale aufdecken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  3. Das gilt besonders für die Untersuchungsausschüsse. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  4. Zwei Parlamentarische Untersuchungsausschüsse haben sich bisher mit den Grundstücksgeschäften beschäftigt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Statt dessen sind Untersuchungsausschüsse zuerst Instrumente in der politischen Auseinandersetzung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.06.2002)
  6. Als überzeugter Parlamentarier stelle er sich der Sachaufklärung, "dafür sind Untersuchungsausschüsse ja völlig zurecht da", so Fischer. ( Quelle: Spiegel Online vom 18.04.2005)
  7. Mit dem Verschwinden der Schiffbaubeihilfe haben sich bereits parlamentarische Untersuchungsausschüsse in Bonn, Schwerin und Bremen befasst. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Denn das neue Bundesgesetz für Untersuchungsausschüsse vom Juni 2001, das aber erst für neu einberufene Ausschüsse gilt, erwähne die Vereidigung als Beweiserhebungsmittel nicht mehr. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.11.2001)
  9. Und auch damals schon schrieben die Verfassungsrichter in ihr Urteil hinein, prinzipiell müssten Untersuchungsausschüsse den Beweisanträgen einer Minderheitsfraktion Folge leisten, sofern diese "nicht sachwidrig oder offensichtlich missbräuchlich" seien. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.06.2005)
  10. "Ich finde es alarmistisch, Untersuchungsausschüsse zu fordern, bevor man nicht über andere Wege versucht hat, den Dingen auf den Grund zu gehen", sagte er der "Berliner Zeitung". ( Quelle: Spiegel Online vom 13.12.2005)