Urteile

  1. Zum zweiten sollen die Urteile der Verkehrsgerichte genau beobachtet werden, die die Karlsruher Entscheidung künftig bei ihren Richtersprüchen berücksichtigen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Solche Urteile aber würden das Spendenwesen in der Bundesrepublik gefährden, weil jeder Amtsträger dann ständig Angst habe, gegen das Gesetz zu verstoßen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.12.2002)
  3. Sachthemen werden in Arbeitsgruppen beraten, die Abstimmung der anderen Abgeordneten geschieht in der Regel auf Grund der Urteile dieser Gruppen. ( Quelle: Die Welt Online vom 05.08.2004)
  4. Die Staatsanwaltschaft beantragte, diese Urteile aufheben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Das ist ein Klacks gemessen an dem, was dem Fiskus tatsächlich vermutlich vorenthalten wird.Nach Angaben der DSTG gab es im Jahr 2000 genau 7782 Urteile und Strafbefehle wegen Steuerhinterziehung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.10.2002)
  6. Hervorzuheben ist, daß sich keines der von Junker zitierten Urteile auf die bloße Übernahme von Installations- und Schulungspflichten stützt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Bisher wurden vom WTO-Streitschlichtungsausschuß bzw. der Vorgängerorganisation, dem Allgemeinen Zoll- und Handelssystem (GATT), einige Urteile gefällt, die Zweifel an der WTO-Präambel ("nachhaltige Entwicklung") aufkommen lassen: ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  8. Nach Ehlermanns Meinung stellen die Urteile des EuG das Eigentumsrecht in Frage. Sodann ging Ehlermann auf die Problematik der Dienstleistungsmonopole ein. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Auf die Situation anderer Ostdeutscher haben die Urteile nur Auswirkungen, wenn deren Verfahren noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist. ( Quelle: TAZ 1997)
  10. Die Urteile, die ohne mündliche Verhandlung auf Antrag der Staatsanwaltschaft ergingen, lauten auf vier Monate Haft für den Leiter der Filiale und ein Jahr für den für Auslandsgeschäfte zuständigen Manager. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)