Verbotsirrtum

  1. Es liege ein vermeidbarer Verbotsirrtum vor, die Angeklagte hätte angesichts der politischen Auseinandersetzungen um den NATO-Krieg durchaus die Chance gehab, sich zu informieren und ihren Standpunkt zu korrigieren. ( Quelle: FREITAG 2000)
  2. Ein vermeidbarer Ge- oder Verbotsirrtum könnte bußgeldmindernd berücksichtigt werden. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  3. Der BGH deutet in seinem Urteil selbst an, dass es im neuen Prozess schwerpunktmäßig lediglich um die Frage gehen wird, ob die Angeklagten ihr Tun für erlaubt halten konnten und sich deshalb im so genannten "unvermeidbaren Verbotsirrtum" befanden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.12.2005)
  4. Auf einen Verbotsirrtum wird sich gleichwohl nach diesem Prozess in einem vergleichbaren Fall kein Manager mehr berufen können. ( Quelle: Tagesspiegel vom 03.04.2004)
  5. Freigesprochen wurde Buschheuer nun deshalb, weil er nach Ansicht von Richter Bechert in einem "unvermeidbarem Verbotsirrtum gehandelt habe, da zum Zeitpunkt der Veröffentlichung für einen Nichtjuristen der strafbare Inhalt nicht erkennbar gewesen sei. ( Quelle: TAZ 1988)
  6. Bei einem Regierungsmitglied tangiert die Berufung auf Unkenntnis oder Verbotsirrtum die Bonität als Rechtsgestalter und damit seine Funktionstüchtigkeit im Amt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Denn die Richter kritisierten, daß die Zahlungen nicht im Unternehmensinteresse lagen, die Angeklagten sich aber auf den Rat von Experten gestützt und daher einen "unvermeidbaren Verbotsirrtum" begangen hatten. ( Quelle: Die Welt vom 05.12.2005)
  8. Minutiös stellen sie darin auch fest, dass im Falle der Funk-Prämie kein unvermeidbarer Verbotsirrtum in Betracht kommt. ( Quelle: n-tv.de vom 21.10.2005)
  9. Der BGH teilte die Auffassung der Düsseldorfer Richter nicht, daß es sich bei der Genehmigung um einen "unvermeidbaren Verbotsirrtum" gehandelt habe. ( Quelle: Die Welt vom 22.12.2005)