Verfassungsgericht

  1. Nun muß das Oberlandesgericht die Strafsache neu verhandeln, und zwar anhand der Kriterien, die das Verfassungsgericht gleichsam rechtsschöpferisch entwickelt hat. ( Quelle: Welt 1995)
  2. Dem Verfassungsgericht in Brandenburg gehören neun Mitglieder an, darunter auch ein 68 Jahre alter ehemaliger Juraprofessor aus der DDR. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Dort wird er Eckert zufolge zunächst auch bleiben, bis die Bundesregierung und möglicherweise das Verfassungsgericht entschieden haben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. SZ: Es heißt, das Verfassungsgericht beschwöre eine Staatskrise herauf, wenn es die Neuwahlen nicht zulässt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.08.2005)
  5. Es gebe "keinen hinreichenden Anhalt" für ein "rechtsmißbräuchliches Verhalten des Gesetzgebers", erklärte das Verfassungsgericht am Freitag und lehnte eine Beschwerde von RB ab. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Das Verfassungsgericht habe einen 'Krieg' mit dem BGH begonnen, meinte er, entschuldigte sich aber immerhin später für den Ausdruck 'Krieg'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Blöd nur, daß der Quer-Verlag längst abgebogen ist vom Rechtsweg und den TV-Sprecher keineswegs mehr bis zum Verfassungsgericht schleifen will. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Hier wich das Verfassungsgericht vom Antrag des Senats ab. ( Quelle: Die Welt vom 23.04.2005)
  9. Bei der Weitergabe von Informationen an das Verfassungsgericht müsse man aber darauf achten, dass die wirksame Arbeit der Verfassungsschützer nicht in Gefahr gerate, sagte Schily zuvor in Berchtesgaden. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 12.07.2002)
  10. Aufgrund der Parlamentsentscheidung ist der Mediaset-Kanal Rete 4 weiter über Antenne zu empfangen und nicht gezwungen, - wie ursprünglich vom Verfassungsgericht festgelegt - nur noch über Satellit auszustrahlen. ( Quelle: Tagesschau vom 10.11.2005)