Verfassungsgerichtshofes

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  1. Der Kanzleramtschef berief sich auf ein Urteil des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofes vom Oktober 1993. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Es gebe keinen Anlass für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes Ludwig Adamovich, entschieden die 13 anderen Verfassungsrichter. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.01.2002)
  3. Mit der Vorgabe der öffentlich-rechtlichen Trägerschaft, verwies Ring auf ein Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, solle verhindert werden, daß Rundfunk vor allem nur von erwerbswirtschaftlichen Gesichtspunkten bestimmt werde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Hintergrund ist ein Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes, in dem die mangelnde Beteiligung der Kommunen bei der Kommunalisierung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter als verfassungswidrig gerügt worden war. ( Quelle: )
  5. Auf Nachfrage räumte der BGH- Präsident ein, daß er die Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofes nicht selbst gelesen habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Nach einer Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes müssen wesentliche Paragraphen im Gesetz über die Bürgerentscheide spätestens bis zum 1.Januar 2000 geändert sein. ( Quelle: TAZ 1997)
  7. Seit den siebziger Jahren war er jeweils mehrere Jahre Stadtrat und Bezirksverordneter in Charlottenburg. 1992 bis Mai 1997 war er Vizepräsident des Berliner Verfassungsgerichtshofes. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  8. Als Abgeordneter war er 1990 wesentlich an den für die Wiedervereinigung Berlins notwendigen Verfassungsänderungen beteiligt. 1992 bis 1997 war er Vizepräsident des Berliner Verfassungsgerichtshofes. ( Quelle: Tagesspiegel vom 15.01.2002)
  9. Gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes kündigte der Vater der zehnjährigen Schülerin, Dieter Michalke, Beschwerde in Karlsruhe an. ( Quelle: TAZ 1997)
  10. Verfassungsgericht hat bundesweit die meisten Fälle Die Berliner sind die streitlustigsten Bürger Deutschlands Das legt die Statistik des Verfassungsgerichtshofes nahe, die der Präsident des obersten Gerichts der Hauptstadt, Helge Sodan, gestern vorlegte. ( Quelle: Die Welt Online vom 12.04.2002)
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