Verfassungsgerichtsurteils

  1. Den hohen Ansprüchen des Verfassungsgerichtsurteils wird sich auch die Opposition stellen müssen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 06.11.2003)
  2. Als "schweren Schlag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk" wertete das HR-Rundfunkratsmitglied und Landtagsabgeordneter der Grünen, Fritz Hertle, die Konsequenzen des Verfassungsgerichtsurteils. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Nach dem Gesetz zur Änderung des bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes soll es im Freistaat trotz des Verfassungsgerichtsurteils bei der staatlichen Anordnung von Kreuzen in Volksschulen bleiben. ( Quelle: TAZ 1995)
  4. Deutlich wurde das bei der Diskussion über die Zukunft der Pflege, wo Schröder erst einmal nur die Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils will, die er ohnehin nicht verhindern kann. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.03.2004)