Verfassungsmäßigkeit

  1. Am 1. August 1932 verteidigt Schmitt in der 'Deutschen Juristen-Zeitung` die "Verfassungsmäßigkeit der Bestellung eines Reichskommissars für das Land Preußen". ( Quelle: TAZ 1988)
  2. Die Juristen äußerten zudem erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Olympiaschutzgesetzes, das ausschließlich aus kommerziellen Interessen und "wohl auf Druck des IOC" zustande gekommen sei. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 23.11.2005)
  3. Sie halten es für einen Fehler, dass SPD-Regierungschef Matthias Platzeck die Verfassungsmäßigkeit gewährleisten will? ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.08.2003)
  4. NRW-Innenminister Herbert Schnoor (SPD) und die SPD- Landtagsabgeordnete Brigitte Speth zeigten sich überzeugt, daß das Verfassungsgericht, sollte es von einem der Kläger angerufen werden, die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes bestätigen werde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Die Union könne sich zudem vorstellen, selbst mit einer Organklage die Verfassungsmäßigkeit des neuen Rechts überprüfen zu lassen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 11.07.2004)
  6. Die Schulbehörde kann lediglich die Rahmenpläne auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Der Chef der Bundesanstalt für Arbeit (BA), Florian Gerster, begrüßte den DLT-Vorschlag grundsätzlich, äußerte allerdings auch Zweifel an seiner Verfassungsmäßigkeit. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 11.07.2002)
  8. Auch die Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs müsse noch einmal erörtert werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.06.2005)
  9. Zunächst muss Bundespräsident Horst Köhler die Verfassungsmäßigkeit des Procederes prüfen. ( Quelle: Yahoo News vom 02.07.2005)
  10. Jede einzelne Maßnahme werde auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft. ( Quelle: )