Verfassungsorgans

  1. Als liebevolle Inbesitznahme dieses vornehmsten Verfassungsorgans, gar als Abkehr von der beklagten Politik- und Institutionenverdrossenheit ist der Reichstagssturm wohl nicht zu werten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Wenn bei allen entscheidenden Fragen viele Länder nicht abstimmen können, weil sie in Koalitionen gefangen sind und sich enthalten müssen, ist das eine Blockade eines Verfassungsorgans. ( Quelle: Spiegel Online vom 01.04.2002)
  3. Das ist Verunglimpfung eines Verfassungsorgans. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 28.07.2003)
  4. Immerhin ist der ehemalige Wirtschaftsminister weder Mitglied des Parlaments noch eines anderen Verfassungsorgans. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Einen solchen Missbrauch eines Verfassungsorgans habe ich in 30 Jahren noch nicht erlebt!" ( Quelle: BILD 2000)
  6. Als Maßstab gilt allein die "Würde" des Verfassungsorgans. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  7. Eine Antwort auf diese Frage ist rasch gefunden: Die KMK hat ein grundsätzliches Autoritätsproblem, weil ihre Beschlüsse nicht die Rechtswirkung eines Verfassungsorgans haben, sondern reine Absichtserklärungen sind. ( Quelle: Die Welt Online vom 18.08.2004)
  8. Ein Ausschuß des Verfassungsorgans Bundestag sollte dem Verfassungsorgan Bundespräsident vorgreifen. ( Quelle: Die Welt vom 16.06.2005)