Verfassungsvertrag

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  1. Der neue Verfassungsvertrag treibt diesen Prozeß eine Stufe weiter und stärkt unsere Fähigkeiten, eine Außenpolitik zu entwickeln. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.11.2004)
  2. Seitdem ist es um den kühnen Verfassungsvertrag in Brüssel ganz still geworden. ( Quelle: Die Welt vom 01.12.2005)
  3. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis Bundespräsident Köhler den Verfassungsvertrag unterzeichnen werde. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.06.2005)
  4. Die Vertiefung des Einigungswerks verlangt eine Reform der Institutionen und Entscheidungsprozesse, wie sie der Verfassungsvertrag von 2004 vorsieht. ( Quelle: Tagesspiegel vom 08.11.2004)
  5. Vor diesem Hintergrund ist die Forderung von CDU und CSU zu sehen, die europäischen Entscheidungsprozesse und Kompetenzen in einem Verfassungsvertrag eindeutig zu regeln, wie dies Wolfgang Schäuble und ich bereits im Mai 1999 vorgeschlagen haben. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Der Verfassungsvertrag, sagt Delors, sei nun mal keine "potion magique", kein gallischer Zaubertrank gegen die Unbilden der Globalisierung, sondern die Fort- und Festschreibung des Erreichten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.04.2005)
  7. Kompetenzen müssten zurück auf die Nationalstaaten verlagert werden, zudem solle die EU keine Verfassung, sondern lediglich einen Verfassungsvertrag erhalten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.06.2003)
  8. Im Verfassungsvertrag sei geregelt, dass jedes Land in eigener Souveränität über den Entwurf entscheiden solle, sagte Schröder am Donnerstagabend nach dem Treffen mit Juncker in Luxemburg. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.06.2005)
  9. Die meisten Regierungen hätten es am liebsten, wenn der neue Außenminister sein Amt antritt, sobald der neue Verfassungsvertrag in Kraft ist: Das wäre frühestens 2005 der Fall. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.04.2003)
  10. 2. Um Transparenz und Handlungsfähigkeit der EU zu stärken, sollten die Verträge aufgeteilt werden in einen Verfassungsvertrag und einen Ausführungsvertrag. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.06.2005)
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