Verhältnismäßigkeit

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  1. Doch diese Gewißheit erspart ihr nicht das gewissenhafte Fragen nach der Verhältnismäßigkeit: Welche Mittel stehen in einer angemessenen Relation zum angestrebten Zweck, welche nicht? ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  2. Zwei Stadträte äußerten Bedenken an der Verhältnismäßigkeit der Entscheidungen, doch insgesamt steht die Fraktion hinter Udes Entscheidung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 05.02.2002)
  3. Verhältnismäßigkeit i. e. S. schließlich verlangt ein angemessenes Verhältnis zwischen angewendetem Mittel und angestrebtem Zweck (21). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Aber auch in diesem Falle gebietet es die Rücksicht auf die untadelige Amtsführung, den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und des Mindesteingriffs Rechnung zu tragen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Dennoch gibt es "aus Gründen der Verhältnismäßigkeit" keine flächendeckende Beobachtung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  6. "Ich habe Zweifel, ob die Verhältnismäßigkeit gewahrt wurde", sagte der Vorsitzende Sven Petke (CDU) am Donnerstag nach einer Sitzung des Rechtsausschusses des Parlaments. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.10.2005)
  7. Im Übrigen finde ich, es sollte Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.02.2001)
  8. Die Drittstaatenregelung für Flüchtlinge soll bestehen bleiben, deren Festhalten auf Flughäfen auf die Verhältnismäßigkeit hin "überprüft" werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit der Mittel habe immer und überall zu gelten, lautet die Botschaft aus Berlin. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  10. Der Gleichheitssatz, der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Institut der clausula rebus sic stantibus geböten eine verfassungskonforme Auslegung des Gesetzes über die betriebl. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
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