Versöhnungsklausel

  1. Die Versöhnungsklausel ermöglicht es einer Ehefrau, die Anzeige zurückzuziehen und damit das Verfahren gegen ihren Mann zu beenden. ( Quelle: TAZ 1996)
  2. Doch genau das werde durch die "Versöhnungsklausel" wieder unterlaufen: Ehemänner bekämen Sonderrechte, die Ehe würde durch die besondere Schutzlosigkeit der Ehefrauen geschützt, meinte die bündnisgrüne Abgeordnete Irmingard Schewe-Gerigk. ( Quelle: TAZ 1996)
  3. Umstritten ist, ob es eine Versöhnungsklausel und 'minder schwere Fälle' geben soll, bei denen das Mindeststrafmaß von zwei Jahren unterschritten werden kann. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Irmingard Schewe-Gerik (Bündnis 90/Die Grünen) lehnte eine Versöhnungsklausel ab, weil sie Erpressungen der Opfer provoziere. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Eine "Versöhnungsklausel", wie sie Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ebenso wie die SPD anstelle der Widerspruchsregeleung forderte, hätte ebenfalls nicht weitergeführt. ( Quelle: Welt 1995)