Versammlungs-

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  1. Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit würden unterdrückt, Oppositionelle verfolgt, ins Exil getrieben oder eingekerkert. ( Quelle: Die Welt 2001)
  2. Meinungs-, Versammlungs- und Unternehmerfreiheit seien "heilige Werte". ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. Es ist schließlich keine Kleinigkeit, die auf dem Spiel steht: Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, ein Grundrecht, das einzuschränken nur als letztes Mittel dienen darf. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.02.2002)
  4. Bei der konkurrierenden Gesetzgebung ist inzwischen unstrittig: Die Länder bekommen unter anderem die Alleinzuständigkeiten für Versammlungs-, Ladenschlussund Gaststättenrecht, Flurbereinigung, eventuell auch noch Strafvollzug. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.12.2004)
  5. Immerhin soll es genügend Anbauten für Gastronomie, Versammlungs- und Trainingsräume sowie Zuschauerränge auch in der ersten Etage geben. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 11.03.2005)
  6. Versammlungs- und Meinungsfreiheit haben in Deutschland einen immens hohen Stellenwert und gelten für alle - notfalls müssen eben 1 000 Polizisten dafür Dienst tun. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.12.2005)
  7. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat das verschärfte Versammlungs- und Strafrecht mit großer Mehrheit gebilligt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.03.2005)
  8. Doch bei einer Veranstaltung des 'Aubinger Forums' waren kürzlich etliche negative Vereinsstimmen zu einem etwaigen Aubinger Jugendtreff laut geworden, da die rund 30 Gruppierungen einen Versammlungs- und Übungsraum derzeit für dringlicher halten. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Sie kann dadurch etwa Rechte auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit oder der Freizügigkeit aussetzen lassen. ( Quelle: Welt 1998)
  10. Auf Grund dieser "Inkorporations- Theorie"/ die Meese und auch Bork ablehnen - konnte es darauf bestehen, daß Einzelstaaten die Abtreibung erlauben müssen, Glaubens-, Versammlungs- und Redefreiheit gewährleisten und anderes mehr. ( Quelle: TAZ 1987)
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