Vertrauensfrage

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  1. Nun müssen, weil Bundespräsident Köhler nach einer unechten Vertrauensfrage von Kanzler Schröder Neuwahlen angeordnet hat, die acht Richter (andere als 1983) noch einmal darüber urteilen, ob das Unechte dem Echten gleich zu achten sei. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.08.2005)
  2. Der Antrag über den Bundeswehreinsatz, der zusammen mit der Vertrauensfrage in einem Akt abgestimmt wird, ist erfolgreich, wenn mehr Ja- als Nein-Stimmen vorliegen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.11.2001)
  3. Diese Entscheidung, dem Antrag des Kanzlers nach dessen gescheiterter Vertrauensfrage vom 1. Juli stattzugeben, war mehrheitlich erwartet worden. ( Quelle: Die Welt vom 22.07.2005)
  4. Rühe sprach im Zusammenhang mit der Vertrauensfrage von einem Pyrrhus-Sieg des Bundeskanzlers. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. 27. Juni: Schröder beantragt die Vertrauensfrage nun förmlich bei Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. ( Quelle: Die Welt vom 23.07.2005)
  6. Einer der drei von der Mehrheitsmeinung des Senats abweichenden Richter rügte, die "manipulierte Selbstauflösung des Bundestags, die durch eine gesetzzielwidrig gestellte Vertrauensfrage instrumental ins Werk gesetzt wurde". ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.07.2005)
  7. Um 10 Uhr stellt der Bundeskanzler heute die Vertrauensfrage im Bundestag. ( Quelle: Thüringer Allgemeine vom 01.07.2005)
  8. Wir haben viele Gespräche geführt, die Vertrauensfrage habe ich aber nicht gestellt. ( Quelle: ZDF Heute vom 12.06.2002)
  9. Zuvor hatte es noch der Grünen-Parlamentarier Winfried Hermann ein Unding genannt, wenn Schröder erst am 1. Juli unmittelbar vor der Vertrauensfrage erläutern wolle, worüber eigentlich abgestimmt werden solle. ( Quelle: Spiegel Online vom 01.06.2005)
  10. Benda: Nun, das ist sehr theoretisch, und die Entscheidung von Gerhard Schröder, die Vertrauensfrage zu stellen, hat ja nicht nur juristische Folgen, sondern sie hat auch politische Folgen. ( Quelle: Tagesschau vom 26.08.2005)
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