Volksentscheid

  1. Viele Dokumente der Partei jener Jahre tragen seine Handschrift - vom Volksentscheid zur Fürstenenteignung 1926 bis hin zum Ringen um die antifaschistische Akionseinheit 1932. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  2. Nach Auffassung des Potsdamer Rechtsprofessors Dieter Umbach kommt eine Fusion nicht ohne einen Volksentscheid aus, da dies sowohl beide Landesverfassungen als auch das Grundgesetz vorschrieben. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Nach dem Volksentscheid 1997, als die Staatsregierung von 21 auf 18 Mitglieder verkleinert werden musste, gibt es derzeit noch sechs Staatssekretärsposten. ( Quelle: Welt 1999)
  4. MÜNCHEN: Die CSU sieht in dem Volksentscheid gegen den bayerischen Senat keine Niederlage für die eigene Partei. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Planspiele: Der Volksentscheid lässt dem Senat ei-nen großen Handlungsspielraum. ( Quelle: Abendblatt vom 11.03.2004)
  6. Er war parteilos, aber er hat in der Weimarer Zeit als Vorsitzender des Komitees zum Volksentscheid über die Enteignung der Fürsten letztmalig Kommunisten, Sozialdemokraten und Demokraten zu einer gemeinsamen Aktion geführt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Der erste Volksentscheid der Bayern nach dem Zweiten Weltkrieg setzte am 1. Dezember 1946 die Verfassung des Freistaates in Kraft. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Einen Tag vor dem serbischen Volksentscheid über eine internationale Vermittlung bei den Verhandlungen über die Zukunft Kosovos hat sich die Lage in der südserbischen Krisenprovinz am Mittwoch zugespitzt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  9. Der Senat dagegen betrachtet den Volksentscheid als rechtlich nicht bindend. ( Quelle: Die Welt Online vom 16.09.2004)
  10. Die Naturfreunde unterstützen das vom 23. August bis 6. September stattfindende Volksbegehren gegen die Privatisierung der Wasserwerke, das bei Erfolg zu einem Volksentscheid führen würde. ( Quelle: Die Welt Online vom 28.06.2004)