Vorliegen

  1. Die Firma weigerte sich, bis zum Vorliegen des polizeilichen Ermittlungsberichtes ein Ersatzfahrzeug zur Verfügung zu stellen. ( Quelle: Die Welt vom 22.08.2005)
  2. Bei Vorliegen eines besonderen Investitionszweckes stellt der Ertrag für den Berechtigten dagegen einen Ausgleich für den ihm entzogenen Unterlassungsanspruch dar. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Und nach dem Vorliegen des Ergebnisses brach nicht Ruhe und Friede zwischen den Schwesterparteien aus, sondern der Krieg ging unvermindert weiter. ( Quelle: Tagesspiegel vom 06.01.2002)
  4. Beim Vorliegen dienstlicher Gründe sollen Beamte künftig auch dann gegen ihren Willen versetzt werden können, wenn eine Verwendung in einer anderen Laufbahn, einem Amt mit geringerem Endgrundgehalt oder ein anderer Dienstherr vorgesehen sind. ( Quelle: Welt 1995)
  5. Das Bundesverfassungsgericht verlangt jetzt jedoch das Vorliegen eines hinreichenden Verdachts auf eine konkrete Straftat. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Bereits 2001, unmittelbar nach dem Vorliegen der Kreisstudie, hatte die AWO der Gemeinde angeboten, eine Beratungs- und Präventionsstelle einzurichten. ( Quelle: Abendblatt vom 01.09.2004)
  7. Asylbewerbern dürfen ohne Vorliegen weiterer Gründe die Fingerabdrücke abverlangt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Danach haben die NATO-Staaten zweifellos einen völkerrechtlich geächteten Aggressionskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien ohne Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes geführt. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  9. Ein anderer Fall ist gegeben beim Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 3 III EGBGB (sog. Einzelstatut). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Es bestünden "keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Beleidigungsdeliktes". ( Quelle: TAZ 1987)