"Ein zur Leistung verpflichtendes und zu Ansprüchen berechtigendes Rechtsverhältnis besteht ausschließl. zwischen dem Gefangenen und der Vollzugsbehörde" (so BT-Drucks. 7/918, S. 64).
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Das Schriftformerfordernis kann nur eine Klarstellung dessen leisten, was die TVParteien selbst geregelt haben, und das ist ausschließl. die Verweisungsnorm. Ledigl. diese Inbezugnahme muß dem Klarstellungserfordernis genügen.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Die Zulagen ergäben sich vielmehr ausschließl. als rechnerisches Ergebnis der rein individuell bestimmten effektiven Gehaltsvereinbarungen.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Vorgänge (Geschlechtsverkehr, Sexualpraktiken, Perversionen), ohne jeden qualifizierten Kunstanspruch mit der zentralen und ausschließl.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.08.2001)
Das ist mit der der Parteidisposition nur beschränkt im Rahmen der §§ 3-5 ArbGG zugängl. ausschließl.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Umstände, die ausschließl. die Art und Weise des Zustandekommens der Bürgschaftsverträge betreffen, genügen dazu nicht.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß der Antragsgegner die im ersten Rechtszug erklärten Teilanerkenntnisse nicht wegen Irrtums anfechten konnte. Das prozessuale Anerkenntnis nach § 307 ZPO ist ausschließl.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Der Arbeitgeber darf also nicht ausschließl. aus Gründen einer prozeßförml.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Durch die geänderte Aufnahmepraxis erlitt der Kl. eine Einkommenseinbuße. Die Zahl der Liquidationstage, die wegen des besonderen Charakters als Kinderklinik fast ausschließl.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Leistung verpflichtet, sondern es geht ausschließl. um die Frage, wie er die in einer Geldsummenschuld bestehende Versorgungsverpflichtung zu erfüllen hat.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)