erlässt
- Wer aber erst Spielregeln für das Miteinander erlässt, um dann eine nach der anderen zu kippen, wenn von Kapitalseite Druck gemacht wird, zerstört das Vertrauen, das für Zusammenleben und bürgerschaftliches Engagement unabdingbar ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.11.2001）
- Am 30. November 1990 erlässt die gesamtdeutsche Justiz, vertreten durch das Amtsgericht Tiergarten, Haftbefehl gegen den früheren Staatsratsvorsitzenden der Deutschen Demokratischen Republik. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 09.11.2001）
- Nach übereinstimmender Einschätzung von Experten kann das Klimaschutzziel nur erreicht werden, wenn die Bundesregierung schärfere Regeln zur Wärmedämmung von Altbauten erlässt und den Autoverkehr eindämmt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
- Clement erlässt neuem Chemiewerk die Energiesteuer 02. ( Quelle: Handelsblatt vom 04.09.2005）
- Während Bukoshis LDK-Regierung akzeptiert, dass jetzt die UNMIK das Sagen hat, erlässt der zweite selbst ernannte Premier, Hashim Thaci, bisweilen auch Gesetze, zum Beispiel über den Transport und Verkauf von Öl- und Gasprodukten. ( Quelle: Welt 1999）
- Eine Möglichkeit wäre, dass der Bund den Bau der A 281 komplett bezahlt (615 Millionen Mark) und damit den Bremern ihren Anteil erlässt. ( Quelle: DIE WELT 2000）
- 21. Oktober 2003: Der Kongress in Florida erlässt das Gesetz "Lex Terri". ( Quelle: Tagesschau vom 01.04.2005）
- Zwar spekuliert Mobilcom darauf, im besten Fall als Wettbewerber ziemlich gut dazustehen: Wenn France Télécom die Schulden erlässt, hätte man eine UMTS-Lizenz, keine Schulden und ein immerhin halb fertiges Netz. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.09.2002）
- Ab dem 1. Januar erlässt die AOK denjenigen Versicherten, die sich in eines der so genannten Chronikerprogramme einschreiben, einmalig die Praxisgebühr von zehn Euro. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.12.2003）
- Aber zahlungskräftigen Schuldnern erlässt der Staat einen Teil der Restschuld, maximal 50,5 Prozent und minimal 8 Prozent. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.03.2005）