1. Seit Anfang Januar galt sie schon nicht mehr als gesetzliches Zahlungsmittel. ( Quelle: ）
2. Ein gesetzliches Verbot von Selbstmordanschlägen forderte der Palästinenser- Präsident - in Abweichung von seinem vorbereiteten Redetext - allerdings nicht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.09.2002）
3. Obwohl seit dem 1. Oktober ein gesetzliches Recht auf bundesweite Rückgabe von Pfanddosen gilt, konkurrieren nun vier verschiedene Rücknahmesysteme sowie Sonderlösungen großer Discounter miteinander. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.10.2003）
4. Nach dem sie Ende der neunziger Jahre ihr gesetzliches Sonderkündigungsrecht ausübten und dann auf die Auszahlung ihres Guthabens warteten, teilte die Genossenschaft den Kleinanlegern dann 2003 überraschend mit, dass ihr Anspruch verjährt ist. ( Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 01.10.2005）
5. Im Kosovo gilt die D-Mark sogar als offizielles und in Montenegro als gesetzliches Zahlungsmittel. ( Quelle: DIE WELT 2001）
6. Vor allem die sächsische PDS sieht erhöhte Chancen für ein gesetzliches NPD-Verbot. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 24.01.2005）
7. Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) denkt an ein gesetzliches Verbot. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
8. "Ein gesetzliches Verbot ist aus moralischen Gründen absolut notwendig", sagte Kaulbach. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
9. Die "Zettel" waren nirgendwo gesetzliches Zahlungsmittel und wurden eher wie dubiose Schecks behandelt. ( Quelle: Die Zeit (43/1997)）
10. Im ersten Stock des Schlosses Vollrads bei Oestrich-Winkel, im spanischen Saal, wird dieses Experiment erst mal auf ein korrektes, gesetzliches Fundament gestellt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）