Daher gebe es auch keine Verpflichtung, aus Gründen der Gleichbehandlung etwa die Wehrpflicht auch auf Frauen auszudehnen oder sie insgesamt abzuschaffen, betonten die Luxemburger Richter.
( Quelle: )
Ein solcher Beschluss ist eine rechtliche Grundlage, aber keine Verpflichtung.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.08.2002)
Es gab für ihn überhaupt keine Verpflichtung, in Dubai zu starten.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Gesetzlich gibt es dazu keine Verpflichtung.
( Quelle: Spiegel Online vom 01.06.2002)
Die Firma übernimmt keine Verpflichtung, derartige Aussagen zu aktualisieren.
( Quelle: OTS-Newsticker)
Dieses sei aber keine Verpflichtung, sagte der SPD-Abgeordnete Ulrich Stockmann.
( Quelle: Tagesschau vom 16.12.2005)
So enthielt die Deklaration keine Verpflichtung, aus der man hätte ableiten können, daß es in Palästina in naher oder ferner Zukunft ein jüdisches Staatswesen geben würde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Wieß: "Der Bund ist keine Verpflichtung eingegangen, die Projekte zu Ende zu finanzieren."
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Ist das keine Verpflichtung für ihn?
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.05.2003)
Der türkische Außenminister Abdullah Gül unterstrich erneut, die Zollunion bedeute keine Verpflichtung zur Öffnung türkischer Häfen für Schiffe aus dem EU-Staat Zypern.
( Quelle: Tagesschau vom 02.09.2005)