nichtig

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  1. Das bisherige Verbot für Apotheken, an verkaufsoffenen Sonntagen zu öffnen, sei mit dem Grundrecht auf Berufsfreiheit nicht vereinbar und daher nichtig, hatte das höchste deutsche Gericht geurteilt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.10.2002)
  2. Der Erste Senat erklärte die entsprechenden Passagen der Berufsordnung der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg teilweise für nichtig. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Sekunden zuvor hatte Verfassungsgerichtspräsident Peter Macke die Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde der Gemeinde Horno über die Rechtmäßigkeit des Braunkohlenplanes, die ein Abbaggern des 380-Seelen-Ortes vorsieht, für nichtig erklärt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Bis zur Neuregelung kann das geltende Recht in Kraft bleiben, da die Richter es nicht für nichtig erklärten (AZ: 2 BvL 17/99). ( Quelle: Financial Times Deutschland 2002)
  5. Ein Passus, der festlegt, dass der Mieter immer beim Auszug und unabhängig von der Wohndauer renovieren muss, ist nichtig. ( Quelle: Tagesspiegel vom 06.03.2005)
  6. Das Gericht gab der Klage des Betriebsrats statt und erklärte dessen Kündigung für nichtig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.08.2004)
  7. Nach polnischem Recht sind sie nichtig und noch dazu strafbar. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  8. Angesichts der häufigen Vertragsverletzungen der letzten Monate sei der Rahmenvertrag aus dem Jahr 2000 null und nichtig, sagte der Finanzchef des französischen Großaktionärs, Jean-Louis Vinciguerra, am Dienstag in Paris. ( Quelle: Spiegel Online vom 13.06.2002)
  9. Die offizielle Kirche hält all diese Weihen für null und nichtig, weil sie dem Kirchenrecht und der katholischen Lehre widersprechen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.12.2003)
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