So wurde erst jüngst im Bundesrat parteiübergreifend das Berufsbildungsgesetz novelliert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.03.2005)
Deshalb werde jedoch das Stasi-Unterlagengesetz nicht novelliert.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Die Präzedenzwirkung dieser Entscheidung erstreckt sich indes nicht auf das weiterhin hoch umstrittene Feld aktiver Sterbehilfe, die etwa in den Niederlanden beispielhaft novelliert wurde ( Zeit zu sterben).
( Quelle: Telepolis vom 27.03.2002)
Der Medienstaatsvertrag, Grundlage von öffentlich-rechtlichem wie privatem Rundfunk, muß novelliert werden.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Das Parlamentarische Kontrollgremium wurde im Jahre 1978 - damals noch als Parlamentarische Kontrollkommission - erstmals gesetzlich verankert, dann im Jahre 1999 mit dem PKGrG grundlegend novelliert und mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet.
( Quelle: Sat1 vom 08.12.2005)
Die Fraktion hätte die Regelung gern novelliert - und auch Kandidaten zugelassen, die lediglich zwölf Monate vor der Listenaufstellung nicht Parlamentarier oder Regierungsmitglieder waren.
( Quelle: Tagesspiegel vom 22.11.2005)
Dass das Brandenburger Gesetz novelliert wird, geht auf EU- und Bundesvorgaben, aber auch auf eine Klausel aus dem SPD/CDU-Koalitionsvertrag zurück.
( Quelle: Tagesspiegel vom 26.04.2003)
Das deutsche Kartellgesetz wird zum sechsten Mal novelliert und an europäisches Recht angepaßt, nicht ganz mit Ihrem Einverständnis.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die ärztliche Approbationsordnung wird erstmals seit 1970 novelliert.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 27.04.2002)
Die Bundesregierung novelliert das Urhebervertragsrecht.
( Quelle: Die Zeit (27/2001))